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Weder Marx noch Kapital

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Der Putsch hat die UdSSR völlig verändert und ein Tor in eine noch vor kurzem undenkbare Zukunft geöffnet. Er hat darüber hinaus der Bevölkerung Mut und Selbstvertrauen in die eigenen Möglichkeiten gegeben, diese Zukunft zu gestalten. Der Verfall der Wirtschaft und des Lebensstandards wird aber trotzdem noch weitergehen. Die Bevölkerung der UdSSR wird diese Härte tragen müssen. Der Westen sollte dazu beitragen, daß die Last erträglich wird.

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Der Putsch hat die UdSSR völlig verändert und ein Tor in eine noch vor kurzem undenkbare Zukunft geöffnet. Er hat darüber hinaus der Bevölkerung Mut und Selbstvertrauen in die eigenen Möglichkeiten gegeben, diese Zukunft zu gestalten. Der Verfall der Wirtschaft und des Lebensstandards wird aber trotzdem noch weitergehen. Die Bevölkerung der UdSSR wird diese Härte tragen müssen. Der Westen sollte dazu beitragen, daß die Last erträglich wird.

Mit dem Putsch in Moskau und seinem Zusammenbruch dürfte nun endgültig jener Stein aus dem Weg gerollt worden sein, der Perestrojka und Glasnost seit Jahren behinderte. Die Machtzentrale der KPdSU mit allen ihren zentralistischen Strukturen wird nunmehr endgültig aufgebrochen und ein demokratisches Mehrparteiensystem, das sich in den letzten Monaten bereits abzeichnete, könnte nunmehr rasch auf- und ausgebaut werden. Dazu müssen Parallelstrukturen und Institutionen neu geschaffen und gleichzeitig der Meinungsvielfalt in Presse und Femsehen (die pluralistische Systeme auszeichnet) der Weg geebnet werden.

Bei aller Begeisterung über die Niederlage der Putschisten und den Sieg der Rechtsstaatlichkeit muß festgehalten werden, daß das Scheitern des Putsches primär den Moskauern zu verdanken ist. Es gibt jedoch in der UdSSR zahllose Leute, vielleicht 4st es sogar die schweigende Mehrheit, deren wirtschaftliche Probleme in den letzten Monaten so groß geworden sind, daß sie im demokratischen Pluralismus und seiner Freiheit keinen Wert erkennen können, da sie sich existenziell im höchsten Ausmaß gefährdet sehen.

Die makroökonomischen Daten weisen auf diese sich rapid verschlechternde Wirtschaftssituation der Sowjetunion 1991 hin. Erstmals seit Kriegsende sank bereits 1990 das Bruttoinlandsprodukt um vier Prozent; dieser Rückgang beschleunigte sich in der erste Hälfte 1991 auf neun Prozent. Für das gesamte laufende Jahr ist mit weiteren Produktionsein-bußen zu rechnen, sodaß ein Absinken des BIPs um 15 bis 20 Prozent als wahrscheinlich angesehen werden muß. Hinter diesen globalen Zahlen verbirgt sich jedoch gleichzeitig ein weitaus dramatischeres Auseinanderbrechen der Gesellschaft: die Teilung in arm und reich.

100 Prozent Inflation

Ein auslösendes Element für dieses Auseinanderbrechen liegt in der Tatsache, daß der Staat seiner bisherigen Verpflichtung zur Verteilung von Konsumgütern seit Monaten nur mehr äußerst unzulänglich nachkommen konnte. Hingegen kann man auf den privaten Märkten - gegen entsprechende Bezahlung - erhalten, was immer man wünscht, wobei konverti-ble Währung, vor allem US-Dollar und D-Mark, Vorrang haben. Die Verbraucherpreise stiegen 1991 selbst für die auf Bezugsscheinen erhältlichen Waren rasch an, sodaß für das laufende Jahr mit einer Inflationsrate von zumindest 80 bis 100 Prozent zu rechnen ist. Diese Schätzung ist eherkonservativ, da das Budgetdefizit alle Grenzen zu sprengen scheint.

Es ist unbestritten, daß das (für 1991) mit 2,7 Prozent des BIPs geplante Haushaltsdefizit viel zu niedrig angesetzt war (das sind 26,7 Milliarden Rubel), doch der tatsächliche Abgang übertraf bereits in den ersten drei Monaten (mit 31 Milliarden Rubel) alle Erwartungen und beträgt nach sechs Monaten nicht weniger als 60 Milliarden Rubel.

Dazu kommt, daß die sinkende Erdölproduktion, der Hauptbestandteil der sowjetischen Exporte, die Hartwährungserlöse deutlich reduzieren wird.

Insgesamt rechnet man für 1991 mit Exporterlösen'von rund 30 Milliarden US-Dollar (-13 Prozent), während Importe in der Höhe von 36 Milliarden US-Dollar zu erwarten sind. Da sich gleichzeitig das Dienstleistungsbilanzdefizit erhöht, ist zu befürchten, daß die Leistungsbilanz, die 1989 mit rund sechs Milliarden und 1990 mit 4,9 Milliarden bereits kritische Dimensionen erreicht hat, 1991 die sieben Milliarden Grenze übersteigen könnte.

Massive Goldverkäufe in der Höhe von vier Milliarden US-Dollar waren 1990 bereits notwendig, um die Liquidität des Landes sicherzustellen. Dennoch waren Devisenzwangsmaßnahmen sowie die Umstrukturierung der laufenden Verbindlichkeiten (hin zu längerfristigen Laufzeiten) notwendig, um das Land vor einem offiziellen Umschuldungsantrag zu bewahren. Die gesamte Auslandsverschuldung, die Ende 1990 rund 57 Milliarden US-Dollar erreicht hatte, wird im laufenden Jahr wohl die 60 Milliarden Grenze übersteigen.

Diesen Verbindlichkeiten stehen Währungsreserven von rund acht Milliarden sowie unionseigene Goldreserven laut offiziellen Angaben von 4,5 Milliarden US-Dollar (Ende 1990) gegenüber.

Massive Goldverkäufe

Der Niedergang der Sowjetwirtschaft wird sich ohne Zweifel in den nächsten Jahren fortsetzen, wobei gleichzeitig ein Fortbestehen der Union in ihren heutigen Grenzen auszuschließen ist.

Was aber kann der Westen beitragen? Ist eine Neuauflage des viel zitierten Marshall-Plans eine Lösung? Die Antwort ist ein klares Nein. Es wird nämlich vielfach übersehen, daß der Marshall-Plan den wirtschaftlichen Aufbau zum Ziel hatte, während die Gesellschaftsstrukturen, wie das Parteiensystem, die Gewaltenteilung und so weiter im Europa der Nachkriegszeit keine unbekannte Größe waren. Der Beitrag des Westens sollte sich zunächst auf den Auf- und Ausbau dieser notwendigen Strukturen konzentrieren.

Natürlich kann man mit Wirtschaftsmaßnahmen nicht warten, bis die notwendigen Strukturen gegeben sind. Parallel zu den Änderungen im Gesellschaftsbereich ist für die Wirtschaft ein Finanzierungskonzept zu erstellen, das zur Klarstellung beiträgt, über welche Mittel die UdSSR künftig verfügen kann. Damit könnte sowohl dem Land als auch den privaten Investoren eine gewisse Vorstellung über die künftigen Entwicklungf-möglichkeiten des Landes offeriert werden. .

Femer wird man wohl daran denken müssen - nach der notwendigen Klarheit über den Vertragspartner auf Seiten der UdSSR - bestehende Infrastruktureinrichtungen wie zum Beispiel die Erdgas- oder Erdölpipeline, deren Transportverluste sich auf 20 Prozent belaufen, auf einen höheren technischen Standard zu bringen. Eine weitere Forderung an den Westen wäre das Öffnen der Märkte für sowjetische Produkte. Nur wenn das Land Zugang zu den entwickelten Märkten des Westens findet, ist eine rasche Entwicklung denkbar.

Der Autor ist Ostexperte in der Creditanstalt, Wien.

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