Krise der SPÖ: Pamela Rendi-Wagner übersieht den rosa Elefanten

1945 1960 1980 2000 2020

Nach dem jüngsten SPÖ-Parteitag wurden wieder einmal die unzähligen Baustellen in der österreichischen Sozialdemokratie sichtbar. Die Vorsitzende dürfte eine davon sein. Über die Tragik des Offensichtlichen und die soziale Frage der Gegenwart.

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Nach dem jüngsten SPÖ-Parteitag wurden wieder einmal die unzähligen Baustellen in der österreichischen Sozialdemokratie sichtbar. Die Vorsitzende dürfte eine davon sein. Über die Tragik des Offensichtlichen und die soziale Frage der Gegenwart.

Dass sich die traditionelle Kernwählerschaft der Sozialdemokraten einem Wandel unterzogen hat, wurde innerhalb der politischen Analysen im Land hinreichend besprochen. Die Gruppe der klassischen Arbeiterinnen und Arbeiter ist zu klein geworden und/oder hat keine österreichische Staatsbürgerschaft. Wer der ÖVP ernsthaft gefährlich werden will, braucht eine Erzählung, die ein breiteres Publikum anspricht.

Es mutet fast tragisch an, dass die Gruppe potentieller Wählerinnen und Wähler sinnbildlich wie ein rosa Elefant mitten im Raum steht. Es scheint, als trüge die SPÖ und allen voran ihre Vorsitzende eine Filterbrille, die sie blind für das Offensichtliche macht. Warum nimmt sie nicht jene ins Visier, deren prekäre Lebenssituation in der Coronakrise allzu deutlich geworden ist? Warum erhebt sie nicht die Stimme für jene Menschen im Land, die in der Pandemie alles gegeben und vieles verloren haben? Hierbei geht es nicht (nur) um Geld. Vielen Menschen ist die Zuversicht und das Vertrauen, in einer Gesellschaft zu leben, in der Fairness eine tragende Säule ist, abhanden gekommen.

Neue Vulnerabilitäten

Da ist die selbstständige Floristin, die ihr Geschäft zusperren und gleichzeitig dabei zuschauen musste, wie die Leute Tulpensträuße und Gestecke aus den großen Supermarktketten trugen. Ähnliches erlebten kleine Spielwaren- oder Elektrohändler. Zwar wurden die Lebensmittelriesen seitens der Regierung immer wieder ermahnt, man möge sich auf den Warenverkauf des täglichen Bedarfs beschränken – aber wo kein Kläger, da auch kein Richter. Und auch wenn einem Staat wie Österreich die Handhabe fehlt, die Marktmacht von Amazon und Co. im Alleingang zu beschränken, müsste eine Partei wie die SPÖ via Kampagnen und Kundgebungen laut und deutlich darauf hinweisen, auf wessen Kosten es geht, wenn Onlinehändler ungebremst agieren können.

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