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Widersprüchliches Ungarn

DAS FÜR DIE MÖGLICHKEITEN Amerikas geltende Wortspiel trifft während dieses Jahres hinsichtlich des Ungereimten für den Machtbereich Janos Kadars zu. Dabei ergibt sich auch die Frage, ob und inwiefern der Busenfreund des gestürzten Nikita S. Chruschtschow noch Herr dier Lage im vermeintlich eigenen Hause ist. Als der ungarische Weggefährte des abgesetzten sowjetischen Parteichefs nach Kenntnisnahme der Wachablösung im Kreml von Moskau nach Budapest zurückkehrte, begrüßte er die am Ostbahnhof wartenden KPU-Honoratioren mit Achselzucken und ausgebreiteten Händen als ob er sagen wollte: Wer konnte das voraussehen, was kann man da machen? Diese Geste hat die dreifache Krise eingeleitet, die Ungarn seit Jahresbeginn erlebt; auf psychologischer Ebene, auf jener des Staatsapparates und der Wirtschaft. Eine Krise, die die Öffentlichkeit nach der Ära Chru- schtschow-Kadar seufzen läßt, da der Moskauer Chef bei Miskolc den „Gulaschkommunismus“ verkündete und da der Budapester Gebieter die Willkür des Innenministeriums noch gewillt und fähig war zu zügeln.

Das staatliche Reisebüro IBUSZ lockt in Inseraten in der „New York Herald Tribüne“ dollarschwere Touristen ins Land, während die Budapester Propaganda gleichzeitig die Vereinigten Staaten in der unflätigsten Weise beschimpft. Da werden zwei amerikanische Studenten zu drei Monate Gefängnis verdonnert, weil sie auf antiamerikanische Plakate an Stelle des US-Adlers Sowjetsterne gezeichnet haben. An die Adresse Österreichs richten sich immer noch Lippenbekenntnisse über längst dahingeschwundene „gute Beziehungen“, während sich die Budapester Publizistik seit dem Amtsantritt des zweiten Kabinetts Dr. Klaus in bissigen Österreichkommentaren überschlägt, während die Polizei die Ausreisen nach Österreich im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent gekürzt hat und österreichische Neubürger vorlädt: Hier werden sie nach ihren Lebensverhältnissen, allenfalls auch nach ihren Berufsgeheimnissen ausgefragt, und wenn das Palaver nicht ausreicht, dann kommt es noch zu Treffs in Kaffeehäusern oder Espressi. „Piroschka“-Plakate locken die ungarischen Emigranten von Wiener Litfaßsäulen zum Heimatbesuch. Dort angekommen, behandelt man sie während der Anmeldeprozedur in der Polizeiwachstube unfreundlich und oft auch falsch. Wegen eines amtlich versperrten Dienststempels mußte ein Heimkehrer nochmals kommen, sich vollkommen schuldlos rügen und 100 Forint Strafe wegen „verspäteter“ Anmeldung gefallen lassen. Gegen den ersten westlichen Handelspartner Ungarns, die Bundesrepublik, läuft in Presse, Funk und Fernsehen ein Dauersturm, gleichzeitig bereitete aber Budapest in der „Süddeutschen Zeitung“ eine dicke Ungarnwerbenummer vor. Nachdem die Österreicher auf Grund ihrer Erfahrungen den Plattensee diesmal gemieden haben und auch das Weltcampingtreffen in Balaton- füred boykottierten, sind Bonner Untertanen an ihrer Stelle in die Fremdenverkehrsspitze aufgerückt. Könnten sie in Luxusrestaurants, in denen sie sitzen, in den Zeitungen lesen, was die ungarischen Blätter über ihre Heimat schreiben, dann würde ihnen der Appetit vergehen.

SAGT MAN BUDAPESTER FUNKTIONÄREN auf den Kopf zu, daß sich das Regime seit dem Vorjahr maßgeblich verschärft hat, dann tun sie so, als ob sie das nicht glaubten. Dieser Selbsttäuschung und j dieser Irreführung stehen indessen harte Tatsachen gegenüber, wie der „gegen die westliche Auflockerung“ gefaßte ZK-Beschluß vom November 1965. Angesichts der da und dort auf- tretenden Verwirrung des Staatsapparates — sie reicht von technischen Gebrechen, wie der sechsstündige Zusammenbruch des Telefonnetzes während des Welt- campingtreffens, bis zur beruflichen Unkenntnis des Zollbeamten, der mich in Letenye schikanierte — ist der Anti-Koexistenz-Geheimbefehl vielleicht der einzige, der konse- ouent durchexerziert wird. Besucher der vom Innenministerium propagierten „Ausstellung gegen kapitalistische Spionage und psychologische Durchdringung“ können sich davon an der Ecke Eötvös utca- Nepköztarsasa gut überzeugen. Diese Schau muß die westlichen Touristen, vor allem aber ihren, ungarischen Verwandtschafts- und Freundeskreis bedenklich stimmen: Hier sind unter anderem Druckwerke als Belastungsmaterial gesammelt, von deren Harmlosigkeit jeder vernünftige Besucher im guten Glaubep und auch unter Berücksichtigung der politischen „Empfindlichkeit“ des kommunistischen Gastlandes, auf Grund der bisherigen Liberalität überzeugt war. Romane von Graham Greene, eine Nummer des „Time“-Magazins, ein Büeh, „Rommel, der Wüstenfuchs“,

ein Mariazeller-Kalender, ein Salzburger Bauernkalender, Aufklärungsschriften für Burschen und Mädchen — all dies zu lesen, wird als strafbar hingestellt, obgleich kein Einfuhrverbot für derartige Druckwerke besteht, obgleich das Reisebüro IBUSZ seine westlichen Klienten keineswegs darauf binweist, welchen Gefahren sie sich mit der Einfuhr derartiger Lektüre aussetzen. Vor allem hinsichtlich ihres ungarischen Bekanntenkreises, der offenbar polizeilichen Einvernahmen, Verdächtigungen und persönlichen Unannehmlichkeiten ausgesetzt- ist. Es sind uns Fälle bekannt, wo das Schenken von Blue jeans und einer billigen Schweizer Uhr offiziellen Spionägeverdacht erweckte, beziehungsweise Maturanten von der Schulbank weg zum Polizeiverhör brachte. Bei vollkommen erwiesener Schuldlosigkeit hat die Konstruktion derartiger „Fälle“ im betroffenen Personenkreis dennoch Paßverweigerung nach dem Westen beziehungsweise nach Jugoslawien zur Folge.

WENN JANOS KADAR UNLÄNGST einer amerikanischen Agentur erklärte, daß jeder Ungar einen Reisepaß beantragen könne, sb sagte er damit nicht, daß jeder Rechtschaffene dieses Dokument dann auch bekommt. Die Ausreisen in die Bundesrepublik sind im Vergleich zum Vorjahr um 25 Prozent,, und in die Schweiz um 15 Prozent gedrosselt worden. In den meisten Fällen trifft diese Maßnahme ungarische Verwandte und Freunde, vor allem aber Jugendliche, die nach dem Westen hin eine nahezu lückenlose Ausreisesperre gewärtigen müssen. Wenn die Berner, die Bonner und die Wiener Presse über diese Härten klagt und die westlichen Ungarnberichterstattung überhaupt immer negativer ausfällt, dann darf sich Budapest nicht darüber wundern. Am allerwenigsten dann, wenn sich Prag in diesen Belangen heute um vieles aufgeschlossener gebärdet. Über die „restaliriisierte“ Paßpolitik klagen aber nicht nur die „Kapitalisten“, sondern auch das sozialistische Bruderland Jugoslawien: Nach oft doppelter Überschreitung der dreiwöchigen gesetzlichen Erledigungsfrist hagelte während dieses Sommers auf die Ungarn eine Ablehnungslawine von Reisegesuchen nach Titos Land. Gesprächige Reiter des einschlägigen Amtsschimmels bemerken, daß Budapest Belgrad heute als zu „westlich“ betrachtet, um die auf dem Papier erklärte Reisefreiheit in die Tat umzusetzen. Dieses vielsagende ungarische Mißbehagen ist auf den jugoslawischen Straßen abzulesen; an Stelle der vorjährigen Magyarenscharen rollen hier jetzt viel mehr Tschechoslowakei Während Kadars Ministerpräsidentschaft sind fast alle ungarischen Westreisenden mehr oder weniger ruhigen Mutes heimgekehrt. Premier Gyula Kaliai hat das im Parlament bestätigt. Jetzt indessen würden angesichts der verdüsterten Lage schon weniger zurückkommen. Da es in Ungarn kein Paßgesetz gibt und da die Ausstellung dieses Dokumentes kein Staatsbürgerrecht, sondern eine „Gnade“ des Innenministeriums darstellt, sind der Willkür Tür und Tor geöffnet. Sie überschattet neuerdings allzuoft auch die wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen Ungarns mit dem Westen und eröffnet überhaupt die Frage, ob es unter den gegebenen Umständen zweckdienlich ist, derartige Kontakte zu suchen beziehungsweise zu pflegen.

ÜBER DEN NEUEN BUDAPESTER Wirtschaftsmechanismus kursieren ebenso viele wie treffende Witze. Die Wirklichkeit ist indessen so bitter ernst wie sie „Magyar Nemzet“ an Hand eines einzigen Beispieles schilderte: Die Leiter der ungarischen Textilindustrie verbringen 35 Prozent ihrer Arbeitszeit]

mit Kontrollen. 24 Organe kontrollieren befugt, 15 tun das jedoch unbefugt, ohne daß die Tätigkeit dieser Wichtigtuergruppe gezügelt würde. Die mittlere Funktionärsschicht wünscht auch gar nicht, daß ihre ebenso fetten wie — im Sinne einer ökonomischen Wirtschaft — überflüssigen Pfründen abgeschafft werden. Die Interessengemeinschaft dieser Bürokraten verschwört sich gegen die Obrigkeit das angeblich „neuen Kurses“ und droht ihn zu torpedieren. Es sei denn, Janos Kadar vollbringt das Wunder, über die Schatten der jüngsten Vergangenheit zu springen und seinen ideologisch-administrativen Ballast über Bord gehen zu lassen. Den diesbezüglichen guten Willen billigt man ihm im In- und Auslan wohl zu, weniger indessen die Fähigkeit dazu, da seine Studie im theoretischen Parteiorgan eher Schwäche denn Stärke verriet. Angesichts dieser anscheinend erschütterten Position, aus der die Entpersönlichung der Macht hervorgeht — sie wird von tausenden kleinen Rankovics ausgeübt —, ergibt sich in Ungarn heute ein fühlbarer, verhängnisvoller Vertrauensschwund. Das geflügelte Wort Janos Kadars „Wer nicht gegen uns ist, ist mit uns“ verliert demnach viel an Zugkraft. Bei nahezu gleichbleibendem Einkommen — die Durchschnittsteigerung beträgt laut offiziellen Angaben bloß 7,4 Prozent — und bis über 100 Prozent erhöhten Preisen kann sich die Bevölkerung schwer ausrechnen, wie es ihr in absehbarer Zeit besser gehen könnte! Dazu kommen materielle Opfer für die Vietnamaffäre. Von moralischen gar nicht zu reden, da man angesichts der eigenen Sorgen der Pro- aganda überdrüssig ist und auch dessen, daß man den Abc-Schützensohn wegen Ho Tschi Minh von der Polizei abholen muß. Dorthin kamen nämlich Kinder, die in der Volksschule dazu angehalten wurden, für Hanoi Altmetall zu sammeln. Da solches nicht zu finden war und sie um ihre guten Noten bangten, stahlen es die Kleinen einfach von Lagerplätzen der Fabriksgelände und wurden dabei ertappt.

AUSSER EINER EMPFINDLICHEN Klimaverschlechterung kann Janos Kadar seinen Untertanen am Vorabend des IX. KPU- Kongresses im November dieses Jahres kaum etwas Ermutigendes bieten. Das Bewußtsein des Abschnittes 1963 bis 1965, als liberalstes Land des Ostblocks zu gelten, als Partner für sachliche Kontakte mit dem Westen betrachtet zu werden, ist bei den Ungarn heute dahingeschwunden, nachdem sie die Anti- Koexistenz-Praxis am eigenen Leibe ebenso verspüren wie ihre Gäste. Im Verlaufe von bloß wenigen Tagen sind die langjährigen Budapestberichterstatter des „Christian Science Monitor“, des „Kanadischen Rundfunks“, der „Kölnischen Rundschau“ (dem Janos Kadar als erstem bundesdeutschen Journalisten ein Interview gewährt hatte) und des „österreichischen Rundfunks“ an drei verschiedenen Landesgrenzen ebenso lange wie schikanös kontrolliert worden. Diese Prozedur liegt durchwegs auf der vom außenpoliti- tischen Berater der KPU, dem Vizeaußenminister und Wiener Exbotschafter Ungarns, F. Puja, aufgezeichneten Linie. Im Parteiorgan „Nepszabadsag“ erklärte er, daß man dem Westen die kommunistische Anschauung der Koexistenz „aufzwingen“ werde, wenn er nicht bereit sei, diese aus freien Stücken zu akzeptieren. Diese Absicht bekommt die österreichische Diplomatie in Budapest und in Wien auf Schritt und Tritt zu spüren, obgleich die offiziellen Ungarn das Gegenteil davon behaupten, was in den eigenen Zeitungen steht. Wie schon so oft in ihrer Geschichte, begehen die magyarischen Führer aufs neue den Fehler, politische und menschliche Faktoren falsch einzuschätzen. Sie meinen, daß sich der Ballhausplatz bei gleichbleibendem Budapester Kurs für eine Vertiefung der Beziehungen interessieren werde, daß sich Österreich weiterhin zum freundlichen Aushängeschild für ein in Wirklichkeit unfreundliches Ungarnantlitz mißbrauchen lasse. Beides ist ein Irrtum, ebenso wie die Kallai-Regierung heute zu verkennen scheint, daß der Weg Ungarns nach dem Westen über Österreich führt. Vielleicht will und kann man im Lande Kadars diesen Weg jetzt nicht mehr beschreiten? Im Westen und besonders in Österreich, wo man für das ungarische Volk echte Sympathie, verwandtschaftliche und freundschaftliche Bindungen, ja sogar Verständnis empfindet, ließe man sich gerne auf Grund von Tatsachen und verbesserten menschlichen Beziehungen vom Gegenteil der jüngsten entmutigenden Wahrnehmungen überzeugen.

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