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Der Verkehr im Brennpunkt des EU-Interesses

1945 1960 1980 2000 2020

Förderung des Verkehrs und möglichst weitgehende Beseitigung aller Beschränkungen fiir die Mobilität ist ein zentrales Anliegen der EU.

1945 1960 1980 2000 2020

Förderung des Verkehrs und möglichst weitgehende Beseitigung aller Beschränkungen fiir die Mobilität ist ein zentrales Anliegen der EU.

Schon in den Römischen Verträgen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1957) wurde der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital als Ziel definiert. Ernsthaft verwirklicht wurde dieses Anliegen aber erst durch die Einheitliche Europäische Akte (1985). Sie führte ab Anfang 1993 zur Errichtung des gemeinsamen Binnenmarktes, wodurch alle Hindernisse, die der Verwirklichung der erwähnten vier Freiheiten entgegenstehen, beseitigt wurden. Insbesondere kam es:

zur Abschaffung der Grenzkontrollen und aller Einschränkungen im bilateralen Verkehr,

zur Liberalisienmg des Frachtgewerbes,

zur Vereinheitlichung der höchstzulässigen Gewichte: 40 Tonnen für schwere Lkw und 44 Tonnen im Container\'erkehr.

Am 27. Dezember 1992 hat die ¥11 ein Weißbuch mit Leitlinien für eine gemeinsame Verkehrspolitik vorgelegt. Es hat richtungsweisenden Charakter für die künftige Unionspolitik auf diesem Sektor. Zwar wird darin eine Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Verkehrsanstieg und eine „bedarfsgerechte und dauerhafte Mobilität" gefordert, wie diese Ziele erreicht werden sollen, wird aber nicht konkretisiert.

Die ins Auge gefaßten Maßnahmen erleichtern vielmehr (wie es ja der Grundinlention enspricht) den freien Güter- und Warenverkehr, zielen auf Einrichtung integrierter Verkehrssystemo für die ganze Gemeinschaft und auf die Anbindung peripherer Gebiete mit dem Zentrum ab. Sie sind also tatsächlich verkehrserregend.

Die Logik der Integration ist auf mehr Austausch und daher mehr \'erkehr gerichtet. Forcierte groß räumige Arbeitsteilung gilt als einer der Hauptfaktoren höherer P^ffizi-enz: ,yom industriellen Standpunkt aus würden neue feste Verkehrsverbindungen zwischen den europäischen lindern die europaweite Güterverteilung beschleunigen und wirksame Fertigimgssysteme zulassen. Dadurch würde sich die Kapi talertragsfähigkeit der europäischen Industrie erhöhen." („European Round Table of Industrialists", 1984) Dementsprechend sind die EU-Prognosen über die Verkehrsentwicklung: Verdoppelung des Verkehrs bis 2003. Derzeit entfallen 70 Prozent des Güter- und 79 des Personentransports in der EU auf die Straße. Die Tendenz beim Schienenverkehr ist fallend (sein Anteil sank von 28 auf 15 Prozent zwischen 1970 und 1990).

Die EU plant die Errichtung transeuropäischer Netze (TEN). Im Bereich des Schienenverkehrs erwähnt das Weißbuch folgende Projekte: die Brenner-Transversale, die Hochgeschwindigkeitsstrecken Paris-Brüssel-Köln-Amsterdam-Lon -don, Madrid-Barcelona-Perpignan, Paris-Frankfurt-Berlin. Zwischen Turin und Lyon soll eine Hochgeschwindigkeitsstrecke für den kombinierte Verkehr (Schiene-Strciße) errichtet werden. Vorgesehen ist auch der Bau eines Rhone-Rhein-Kanals.

Die Intensivierung des Eisenbahnverkehrs ist nicht zuletzt wegen institutioneller Probleme (Umstellung der Bahnen auf wirtschaftlich orientiertes Agieren) relativ schwierig, sodaß sich die einfachere Lösung, die Forcierung des flexiblen Straßenverkehrs, anbietet. Sehr konkret sind daher Ausbaupläne für das Autobahnnetz; Ende 1993 forderte der Rat den Bau von 12.000 Autobahn-Kilometern. Vorrang hat die Anbindung an das Straßennetz der Drittländer: Nürnberg-Prag, Berlin-Warschau-Weißrußland, Patras-Saloni-ki-Bulgarien.

Man will also Griechenland und die ehemaligen Ostblockländer an den Zentralraum der EU anbinden. Im Osten fördert die mit der EU kooperierende Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung die Errichtung von Straßen: „Grenzübergänge zwischen ost- und westeuropäischen Ländern stellen Ra-schenhälse dar, es fehlen - insbesondere entlang der Ost-West-Korridore - Straßenverknüpfungen," so die Bank in „Transport Operations Policy" (1992).

Insgesamt ist ein Investitionsschub von 220 Milliarden Ecu im Verkehrssektor vorgesehen. Schon jetzt wird mit einem Kredit von 129,1 Millionen ¥JCU die Autobahn Wien-Budapest und Bratislava-Budapst ausgebaut. Über weitere Projekte wird verhandelt: 100 Kilometer zwischen Budapest tind Bel-Trad, 256 Kilometer Budapest-Mis-colc. Wenn sich nicht Entscheidendes ändert, wird die Bahn kaum Anteile am Verkehr gewinnen.

Von steigendem Verkehrsaufkommen ist Österreich stark betroffen: Es liegt im Zentrum des Kontinents, am Schnittpunkt des Nord-Süd- und der Ost-West-Verkehrsachsen.

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